Die Staatsrechnung 2023 des Kantons Nidwalden hat erfreulich abgeschlossen. Das operative Ergebnis verbesserte sich gegenüber dem Budget um 27.3 Mio. Franken. Damit resultierte unter dem Strich ein geringes Minus von 0.2 Mio. Franken.
Die Verbesserungen in der Rechnung gegenüber dem Budget 2023 sind vor allem auf Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen zurückzuführen. Die Einkommens-, Vermögens- und Quellensteuern lagen insgesamt um knapp 13 Mio. Franken über dem prognostizierten Betrag. Gegenüber dem Vorjahr ist in diesem Steuerbereich eine Zunahme von 7.5 Mio. (+4.8%) zu verzeichnen. Bei den juristischen Personen blieben die Erträge 1.0 Mio. Franken unter dem Budget. Im Vergleich zum Vorjahr ergab sich ein Rückgang von 7.1 Mio. Franken. Hingegen fiel der Anteil an der direkten Bundessteuer um 3.1 Mio. Franken (+8.7%) höher aus als angenommen, auch wenn gegenüber dem Vorjahr eine Abnahme von 4.5 Mio. Franken zu verzeichnen war.
«Die positive Entwicklung bei den natürlichen Personen konnte in dieser Höhe nicht erwartet werden. Bei der damaligen Budgetierung befanden wir uns in einem unsicheren Umfeld, entsprechend stellten wir die Prognosen an», erklärt Finanzdirektorin Michèle Blöchliger. Die Erträge aus den Grundstückgewinn- sowie Erbschafts- und Schenkungssteuern verbesserten das Ergebnis zusätzlich um 3.0 Mio. Franken. Zwar nahmen die Kosten zum Vorjahr beim Personal (+3.3 Mio.), bei den Prämienverbilligungen (+1.0 Mio.) und bei den Gesundheitskosten (+2.2 Mio.) zu. Der Personal- (-2.4 Mio.) und Sachaufwand (-1.6 Mio.) wie auch der Transferaufwand (-3.1 Mio.) stiegen aber nicht in dem Ausmass an, wie es im Budget erwartet worden war.
Ausschüttung der Nationalbank ist ausgeblieben
Unter dem Strich resultiert ein operatives Ergebnis von minus 0.2 Mio. Franken. Dank dem fast ausgeglichenen Abschluss sind keine Entnahmen aus den finanzpolitischen Reserven notwendig. Diese verbleiben nach wie vor bei rund 270 Mio. Franken. Im Vergleich zum operativen Ergebnis der Staatsrechnung 2022 ergibt sich ein Rückgang von 29.4 Mio. Franken. «Das Vorjahr profitierte noch von der Ausschüttung der Nationalbank in der Höhe von 20.5 Mio. Franken. Diese blieb 2023 aus», betont Michèle Blöchliger.
Der betriebliche Aufwand von 421.1 Mio. Franken lag 5.7 Mio. Franken tiefer als prognostiziert (-1.3%). Die Fondseinlagen lagen um 1.9 Mio. Franken über dem Budget, da insbesondere die Aufwände beim Energiefonds und beim Denkmalpflegefonds tiefer ausfielen. Der betriebliche Ertrag nahm gegenüber dem Budget um total 20.2 Mio. Franken (+5.3%) zu.
Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 16.3 Mio. Franken aus, vorgesehen waren 29.1 Mio. Franken. Dies bedeutet eine Ausschöpfung von knapp 56 Prozent. Aufgrund von Verzögerungen bei Bauprojekten beträgt die Differenz beim Hochbauamt 5.9 Mio. Franken und bei den Kantonsstrassen 4.0 Mio. Franken.
Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 111.8 Prozent (Vorjahr: 160.3 Prozent). Das Nettovermögen II wuchs gegenüber dem Vorjahr um 2.3 Mio. auf 148.6 Mio. Franken. Das Eigenkapital beträgt neu 339.1 Mio. Franken (+1.8 Mio.).
Finanzaussichten bleiben herausfordernd
«Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass trotz des ausgeglichenen Ergebnisses die Finanzlage mit Blick auf die kommenden Jahre angespannt bleibt. Dank der Reserven, die nach wie vor auf einem hohen Stand sind, können wir auch schwächere Phasen überbrücken», ist Finanzdirektorin Michèle Blöchliger überzeugt und ergänzt: «Wir bereiten gegenwärtig eine externe Aufgabenüberprüfung und Analyse unseres Finanzhaushaltes vor.»
Der Vorschlag, die Beträge des Kantons in den innerkantonalen Finanzausgleich künftig zu senken, wird vorerst nicht weiterverfolgt. Die Unterstützung einer entsprechenden Teilrevision des Finanzausgleichsgesetzes fiel in der externen Vernehmlassung bescheiden aus. Deshalb legt der Regierungsrat einen Halt ein. Michèle Blöchliger: «Bedauerlicherweise findet die Vorlage momentan wenig Anklang beziehungsweise ist ein etappiertes Vorgehen erforderlich. Von den Vernehmlassungsteilnehmenden wird erwartet, dass zuerst eine vertiefte Überprüfung der Kantonsfinanzen vorgenommen wird und eine ganzheitliche Auslegeordnung zum möglichen Sparpotenzial vorliegt.»
Die Finanzzahlen der Rechnung sind einsehbar unter Kanton Nidwalden – Interaktives Berichtswesen (nw.ch)
