Möglichkeiten zur Entlastung des Verkehrssicherheitszentrums Nidwalden stehen im Fokus eines Vorstosses im Landrat. Der Regierungsrat hält fest, dass organisatorische Optimierungen und Auslagerungen von Prüfaufträgen bereits heute stattfinden. Diese Praxis soll weiter gestärkt werden. Hingegen besteht bei den Prüfintervallen kein Spielraum aufgrund von schweizweiten Vorgaben.
In einem Vorstoss verlangen Landrat Remo Zberg, Hergiswil, und Mitunterzeichnende vom Regierungsrat Antworten darauf, ob der Kanton bereit ist, betriebliche Optimierungen beim Verkehrssicherheitszentrum (VSZ) Nidwalden zu prüfen und eine Anpassung der Prüfintervalle oder Auslagerung von Nachkontrollen an ortsansässige Betriebe vorzusehen.
Der Regierungsrat hält in seiner Antwort auf den Vorstoss fest, dass die Belastung im VSZ nicht zuletzt aufgrund der steigenden Zahl von Nachkontrollen hoch ist. Im Rahmen der Variante für einen gemeinsamen, zentralen Standort mit dem VSZ Obwalden in Sarnen, die inzwischen verworfen wurde, war auch das Synergiepotenzial im operativen Betrieb geprüft worden. Es zeigte sich, dass dieses sehr gering ist, zumal das VSZ sowohl in Stans als auch in Sarnen unter Vollauslastung arbeitet und personelle Ressourcen ausgeschöpft sind. Mit Ausnahme einer Vereinheitlichung der Tarife bei den Strassenverkehrssteuern ortet der Regierungsrat bei der aktuellen Ausgangslage kaum Potenzial für Effizienzgewinne. «Doch auch nach Beibehaltung beider Standorte bleibt das VSZ bestrebt, Optimierungen in den Bereichen Betrieb, Personal und Infrastruktur vorzunehmen», versichert Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi.
Zu den Prüfintervallen hält der Regierungsrat fest, dass diese bundesrechtlich geregelt sind. Auch die Vollzugsstandards werden vorgegeben, weshalb der Kanton hier keinen Spielraum hat. Hingegen können Nachkontrollen an zugelassene Garagenbetriebe delegiert werden, was bereits heute vorkommt. «Diese Praxis soll gestärkt und eine Erweiterung der Delegation von Aufgaben geprüft werden», sagt Karin Kayser-Frutschi. Die Zusammenarbeit mit Garagen soll dank digitalisierter Prozesse in naher Zukunft vereinfacht und damit effizienter werden. Theoretisch könnten zudem periodische Fahrzeugprüfungen ausgelagert werden, um das VSZ gesamthaft weiter zu entlasten. Ein Drittbetrieb muss aber gewährleisten, dass die Infrastruktur mitsamt Bremsstrecke, Qualitätsstandards, Ausbildung des Personals und digitale Schnittstellen den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Diese Faktoren allesamt zu erfüllen, ist anspruchsvoll, weshalb Gespräche mit potenziellen Organisationen bisher nicht von Erfolg gekrönt waren.
