Die Staatsrechnung 20021 des Kantons Nidwalden schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 7,4 Millionen Franken ab. Das operative Ergebnis von 27,4 Millionen Franken stellt gegenüber dem Budget eine Verbesserung um 33,8 Millionen dar. Es ist das zweitbeste Ergebnis seit der Einführung des harmonisierten Rechnungslegungsmodells für Kantone und Gemeinden im Jahr 2010.
Das verbesserte operative Ergebnis in der Staatsrechnung 2021 ist vor allem auf die höheren Steuererträge von netto 24 Millionen Franken zurückzuführen. «Die Erträge bei den juristischen Personen sind trotz der Corona-Pandemie nicht eingebrochen und liegen sogar deutlich über den Werten der Vorjahre», hält Finanzdirektor Alfred Bossard erfreut fest. Auch bei den natürlichen Personen, den Grundstücksgewinnsteuern sowie Erbschafts- und Schenkungssteuern wurden mehr Einnahmen erzielt als erwartet.
Der Fiskalertrag liegt insgesamt 21,5 Millionen Franken (+10,9 Prozent) über dem Budget. Erfreulich ist auch die höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (+6,9 Millionen). Nachdem der Kanton eine Einlage in die Konjunktur- und Ausgleichsreserven von 20 Millionen Franken vorgenommen hat, resultiert in der Erfolgsrechnung 2021 unter dem Strich ein Plus von 7,4 Millionen Franken.
Der betriebliche Aufwand von 433,8 Millionen Franken liegt 38,5 Millionen über dem Budget (+9,7 Prozent). Der Transferaufwand hat sich um 19,8 Millionen Franken erhöht und die durchlaufenden Beiträge haben um 21,1 Millionen zugenommen. Beide Abweichungen sind vom Härtefallprogramm geprägt. Beim Transferaufwand sind Beiträge von 13,6 Millionen Franken für die Corona-Hilfsmassnahmen verbucht, bei den durchlaufenden Beiträgen wurden 19,7 Millionen Franken an Unterstützungen an Unternehmen mit einem Umsatz von über fünf Millionen Franken ausgeschüttet. Demgegenüber wurde das Budget beim Personalaufwand um 2,4 Millionen Franken unterschritten.
Der betriebliche Ertrag nimmt gegenüber dem Budget um total 73 Millionen Franken (+20 Prozent) zu. Zu dieser markanten Steigerung beigetragen haben neben dem höheren Fiskalertrag und der erfreulichen Ausschüttung der Nationalbank der um 19,9 Millionen höher ausgefallene Transferertrag.
Davon sind rund 10,8 Millionen Franken auf den Bundesanteil für das Härtefallprogramm und 6,6 Millionen Franken auf höhere Ertäge bei der direkten Bundessteuer zurückzuführen. Die Zunahme bei den durchlaufenden Beiträgen (+21,1 Millionen) betrifft hauptsächlich die Bundesbeiträge für die Unterstützung der Unternehmen mit einem Umsatz von über fünf Millionen Franken. Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 18,9 Millionen Franken aus, vorgesehen waren 36,6 Millionen Franken. Die Differenz ist auf den Verzug von Bauprojekten (-13,6 Millionen) und die verzögerte Auszahlung von Darlehen für neue Pflegebetten (-4,7 Millionen) zurückzuführen. Das Nettovermögen II hat gegenüber dem Vorjahr um 14,2 Millionen auf 117,8 Millionen Franken zugenommen. Der Selbstfinanzierungsgrad erhöhte sich auf 182,5 Prozent. Das Eigenkapital beträgt neu 304,7 Millionen Franken (+18,2 Millionen).
Zufriedenheit beim Finanzdirektor
«Die Auswirkungen von Corona auf die Staatsrechnung sind mit rund 5,9 Millionen Franken zu beziffern», bilanziert Finanzdirektor Alfred Bossard.
Darin enthalten sind der Anteil der Defizitdeckung am öffentlichen Verkehr (1,7 Millionen), Beiträge an die Härtefallmassnahmen (2,8 Millionen) sowie die Abfederung von Einbussen im Kultursektor und die ganze Krankheitsbekämpfung von insgesamt rund 1,2 Millionen Franken. Auf der anderen Seite sind auch viele Positionen tiefer ausgefallen, weil das Budget aufgrund der Corona-Einschränkungen nicht oder nur teilweise ausgeschöpft wurde. «Das positive Ergebnis in dieser Höhe kam unerwartet», so Alfred Bossard, der in diesem Sommer nach acht Jahren im Regierungsrat zurücktritt und für den es heute seine letzte Präsentation der Staatsrechnung war. «Es darf aber nicht davon ausgegangen werden, dass dies so bleibt. Wir müssen nach wie vor konsequent unseren Weg weitergehen, damit wir auch in Zukunft ein ausgeglichenes Ergebnis erreichen können.»
