Der Regierungsrat hat die Obwaldner Staatsrechnung 2021 zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. Die Erfolgsrechnung schliesst unter Einbezug der ausserordentlichen Buchungen mit einem Überschuss von über zwei Millionen Franken ab. Sie ist damit um 0,7 Millionen Franken besser budgetiert. Dies trotz zusätzlichen Kosten infolge der Corona-Pandemie.
Das ordentliche operative Ergebnis in der Erfolgsrechnung 2021 schliesst mit einem Überschuss von knapp 23 Millionen Franken ab. Dies entspricht einer Verbesserung von 8,5 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr 2020 und einer Verbesserung von 28 Millionen Franken gegenüber dem Budget.
Ausschlaggebend für diese markante Verbesserung der Erfolgsrechnung sind die Ausgabendisziplin der Verwaltung und die bessere Ertragslage. So haben sich einerseits der höhere Kantonsanteil am Reingewinn der Schweizerischen Nationalbank – 5,9 Millionen Franken über Budget – sowie höhere Steuereinnahmen positiv auf die Ertragssituation ausgewirkt. Letztere sind
12,7 Millionen Franken höher als budgetiert. Dabei haben sich vor allem die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen deutlich besser entwickelt als prognostiziert. Bis auf die Gewinnsteuern der juristischen Personen und die Motorfahrzeugsteuer haben auch alle anderen Steuereinnahmen über Budget abgeschlossen. Die aufgrund der Corona-Pandemie befürchteten Steuerrückgänge sind nicht wie erwartet eingetreten.
Ebenfalls höher als erwartet ist der Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer und der Verrechnungssteuer ausgefallen. Statt den budgetierten 18,2 Millionen Franken betrug der Anteil an der direkten Bundessteuer 26 Millionen Franken. Die Verrechnungssteuer lag rund 0,9 Millionen Franken über den Erwartungen.
Das ausserordentliche Ergebnis beinhaltet eine zusätzliche Abschreibung der Spezialfinanzierung des Hochwasserschutzes Sarneraatal von 2,9 Millionen Franken sowie eine Einlage in die finanzpolitische Reserve in der Höhe von
18 Millionen Franken, womit diese per Ende Jahr einen Saldo von 62,7 Millionen Franken aufweist. Die Erfolgsrechnung schliesst unter Einbezug der ausserordentlichen Buchungen mit einem Überschuss von
2,1 Millionen Franken.
Die Investitionsrechnung weist Gesamtausgaben von 49,4 Millionen Franken (budgetiert 76,5 Millionen Franken) und Nettoinvestitionen von 12,2 Millionen Franken aus (budgetiert 19,5 Millionen Franken). Der Hauptteil der Gesamtausgaben betraf mit 27,1 Millionen Franken die Bereiche Gefahrenabwehr / (Schutz-) Wald / Wasserbau.
Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 226 Prozent (Vorjahr 142 Prozent) und die Nettoschuld in der Höhe von 12,9 Millionen Franken konnte vollständig abgetragen werden, so dass per Ende Jahr ein Nettovermögen in der Höhe von 0,8 Millionen Franken oder 20,26 Franken pro Einwohnerin und
Einwohner besteht.
Erfolgreiche Steuerstrategie – eingeschlagenen Weg weiterverfolgen
„Dieses sehr erfreuliche Ergebnis der Rechnung 2021 zeigt, dass die vom Regierungsrat vorgeschlagenen und umgesetzten Vorlagen zur Beseitigung des strukturellen Defizits wirken“, hält die Finanzdirektorin Maya Büchi-Kaiser fest. „Zudem freut es mich besonders, dass die Steuereinnahmen deutlich höher ausgefallen sind als budgetiert. Das zeigt, dass die Wirtschaft und die Finanzen insgesamt viel weniger stark unter den Corona-Massnahmen gelitten haben, als bei der Budgetierung befürchtet.“
Der Kanton Obwalden bietet ideal Bedingungen als Wohn- und Wirtschaftsstandort, sei es mit seinen effizienten Entscheidungswegen, der hervorragenden Infrastruktur sowie den attraktiven steuerlichen Rahmenbedingungen. Diesen eingeschlagenen Weg und die gute Ausgabendisziplin gilt es auch in den nächsten Jahren weiterzuverfolgen.
