Die Staatsrechnung 2020 des Kantons Nidwalden schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 1.2 Millionen Franken ab. Das operative Ergebnis verbessert sich gegenüber dem Budget um 6.8 Millionen Franken, obschon die Einnahmen bei den Gewinnsteuern aufgrund der Corona-Pandemie deutlich unter den Erwartungen geblieben sind.
Die Verbesserung des operativen Ergebnisses in der Staatsrechnung 2020 ist vor allem auf die höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (+8.4 Mio.). zurückzuführen. Erfreulich entwickelten sich auch die Steuererträge bei den natürlichen Personen (+1.5 Mio.) und bei der direkten Bundessteuer (+0.7 Mio.). Hingegen blieben die Gewinnsteuern der juristischen Personen deutlich hinter den Erwartungen (-6.4 Mio.) zurück. «Zum einen haben wir das Budget sehr stark erhöht, da die Privilegien für Holding- und Verwaltungsgesellschaften mit der STAF-Vorlage abgeschafft worden sind, zum anderen schlagen insbesondere bei diesen Gesellschaften die Folgen der Corona-Krise durch», hält Finanzdirektor Alfred Bossard fest. Unter dem Strich resultiert in der Erfolgsrechnung ein Ertragsüberschuss von 1.2 Mio. Franken. Die staatspolitischen Reserven bleiben unangetastet.
Der betriebliche Aufwand von 389 Mio. Franken liegt 3.4 Mio. unter dem Budget (- 0.9%). Der Transferaufwand hat sich um 1.9 Mio. auf 249.4 Mio. Franken erhöht.
Unter Transferaufwand werden Abschreibungen auf Investitionsbeiträge und Beiträge oder Entschädigungen an Gemeinwesen verstanden. Hier fielen vor allem Abweichungen bei Spitälern und Pflegeleistungen sowie eine Rückstellung für die Härtefallmassnahmen (-1.8 Mio.) ins Gewicht. Demgegenüber wurde das Budget beim Personalaufwand um 2.8 Mio. und beim Sachaufwand um 2.6 Mio. Franken unterschritten.
Der betriebliche Ertrag nimmt gegenüber dem Voranschlag um 3.5 Mio. Franken (+0.9%) zu. Der Gesamtsteuerertrag verschlechtert sich indes um 3.5 Mio. Franken (-1.7%). Die höhere Ausschüttung der Nationalbank verbessert das Ergebnis bei den Regalien/Konzessionen um total 8.3 Mio. Franken (+59.2%). Der Transferertrag fällt um 1.9 Mio. Franken tiefer aus als prognostiziert. Dies vor allem wegen den geringeren Einnahmen bei der Verrechnungssteuer (-2.3 Mio.).
Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 22.6 Mio. Franken aus. Im Budget 2020 waren 40.5 Mio. Franken vorgesehen. Die Differenz von 17.9 Mio. Franken ist hauptsächlich auf den Verzug von Bauprojekten zurückzuführen.
Das Nettovermögen II (Fremdkapital minus Finanzvermögen zuzüglich Darlehen und Beteiligungen) reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um 3.8 Mio. auf 103.5 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad erhöhte sich auf 83.9 Prozent. Das Eigenkapital nahm um 1.7 Mio. zu und beträgt neu 286.5 Mio. Franken.
Optimismus beim Finanzdirektor
«Die Auswirkungen von Corona auf die Staatsrechnung 2020 sind mit rund 3.3 Mio. Franken zu beziffern», hält Finanzdirektor Alfred Bossard fest. Darin enthalten sind die Auszahlung von Überzeiten (0.2 Mio.), eine Abgrenzung für den Anteil der Defizitdeckung am öffentlichen Verkehr (0.6 Mio.), Rückstellungen für die Härtefallmassnahmen (1.8 Mio.) sowie verschiedene Positionen von Materialbeschaffungen, EDV-Unterstützung, Abfederung Kultur usw. von insgesamt rund 0.6 Mio. Franken. Auf der anderen Seite sind auch viele Positionen tiefer ausgefallen, weil das Budget aufgrund der Corona-Einschränkungen nicht oder nur teilweise ausgeschöpft werden musste. «Die nächsten Jahre werden sicher eine Herausforderung für den Kanton», so Alfred Bossard. «Entscheidend werden vor allem die Auswirkungen auf die Steuererträge sein und wie lange Covid-19-Massnahmen notwendig sind. Wir sind aber optimistisch, dass das gesetzte Ziel von ausgeglichenen operativen Ergebnissen mittelfristig erreicht werden kann.»
