Damit die IT-Basisinfrastrukturen sowie Anwendungen auf Behördenebene standardisiert werden können, haben die Kantone Nidwalden und Obwalden mit Vertretern der Gemeinden eine neue Informatikstrategie
und -vereinbarung erarbeitet. Während in Obwalden das notwendige Quorum erreicht worden ist, fehlt es in Nidwalden an der ausreichenden Zustimmung der Gemeinden. Deshalb werden bestimmte Rahmenbedingungen
nochmals geprüft.
In der gegenwärtigen Informatikstrategie der beiden Kantone Nidwalden und Obwalden werden die jüngsten technologischen Fortschritte und die Erwartungen der digitalisierten Gesellschaft nur ungenügend abgebildet. Zudem sind die Gemeinden bisher kein verbindlich integrierter Partner.
In Zukunft wird es immer wichtiger, E-Govemment-Vorhaben behördenübergreifend zu koordinieren und alle Verwaltungsebenen miteinzubeziehen. Dieses Ziel verfolgen die neue Informatikstrategie 2022 der beiden Kantone und eine gemeinsame Informatikvereinbarung, die unter Beizug der Gemeinden erarbeitet worden sind. Die Vereinbarung ist notwendig, um einheitliche Regelungen etwa für Informatikprojekte oder den Bezug von
IT-Leistungen zu definieren.
Für die Informatikstrategie und die IT-Vereinbarung ist bei den Gemeinden von Nidwalden und Obwalden ein Genehmigungsverfahren durchgeführt worden. Damit die Strategie und die damit verknüpfte Vereinbarung verabschiedet werden und in Kraft treten können, braucht es in beiden Kantonen eine Zustimmung von mindestens zwei Dritteln der Gemeinden. Während das Quorum in Obwalden erreicht wird, kommt dieses in Nidwalden nicht zustande. Vier von elf Gemeinden im Kanton Nidwalden lehnen die Vereinbarung in der vorliegenden Fassung ab. «Wir bedauern die sehr und werden die Beweggründe analysieren», betont der Nidwaldner Finanzdirektor Alfred Bossard.
Bemängelt werden von Emmetten, Ennetmoos, Stans und Stansstad vor allem die Mitwirkungsbestimmungen und die Ausgestaltung des Kündigungsrechts. Zudem sei die Rolle der Gemeinden im gesamten Prozess und in der praktischen Umsetzung unvollständig umschrieben. «Trotz dieser Kritikpunkte sind wir der Auffassung, dass die beiden Kantone auf dem richtigen Weg sind und eine fortschrittliche Lösung ausgearbeitet haben», so Alfred Bossard.
Gute Zusammenarbeit trotz unterschiedlichen Vorstellungen
Die Gemeinden konnten sich während des Entstehungsprozesses mehrfach zu den jeweiligen Entwürfen äussern. Ihre Rückmeldungen sind punktuell in die Endfassung eingeflossen. In Obwalden haben mit Ausnahme der Einwohnergemeinde Engelberg alle Gemeinden der Informatikstrategie 2022 zugestimmt. «Wir sind zuversichtlich, dass wir einen gemeinsamen Nenner finden werden. Die grundsätzliche Stossrichtung der Informatikstrategie 2022 wird nicht in Frage gestellt. Vielmehr sind es einzelne Rahmenbedingungen, die einer vertieften Auseinandersetzung und Beurteilung bedürfen», hält der Nidwaldner Finanzdirektor Alfred Bossard fest und fügt abschliessend an:
«Wir erwarten aber auch von den Gemeinden, dass sie sich Gedanken zu einem mehrheitsfähigen Vorschlag machen.»
